§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für alle Verträge, die zwischen Witzany IT, Stefan Witzany, Birkenschlagweg 33, 93053 Regensburg (nachfolgend „Auftragnehmer") und dem Auftraggeber über IT-Dienstleistungen und IT-Beratung geschlossen werden.
(2) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(3) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn und soweit der Auftragnehmer ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
§ 2 Leistungsumfang
(1) Der Auftragnehmer erbringt IT-Dienstleistungen und IT-Beratung nach Maßgabe der individuellen Vereinbarungen mit dem Auftraggeber.
(2) Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot, der Auftragsbestätigung oder dem Dienstleistungsvertrag.
(3) Änderungen oder Erweiterungen des Leistungsumfangs bedürfen der Schriftform und können zu einer Anpassung der Vergütung führen.
§ 3 Vergütung und Zahlungsbedingungen
(1) Die Vergütung richtet sich nach den im Angebot oder Vertrag vereinbarten Preisen. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
(2) Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.
(3) Bei Zahlungsverzug ist der Auftragnehmer berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz bei Unternehmern und 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz bei Verbrauchern zu berechnen.
§ 4 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
(1) Der Auftraggeber stellt dem Auftragnehmer alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Daten und Unterlagen rechtzeitig und kostenfrei zur Verfügung.
(2) Der Auftraggeber stellt sicher, dass qualifizierte Ansprechpartner für die Zusammenarbeit zur Verfügung stehen.
(3) Der Auftraggeber gewährt dem Auftragnehmer die für die Leistungserbringung erforderlichen Zugangsrechte zu Systemen und Räumlichkeiten.
§ 5 Datenschutz und Vertraulichkeit
(1) Die Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten vertraulichen Informationen streng vertraulich zu behandeln.
(2) Soweit personenbezogene Daten verarbeitet werden, erfolgt dies in Übereinstimmung mit der DSGVO und dem BDSG. Bei Bedarf wird ein Auftragsverarbeitungsvertrag geschlossen.
(3) Die Vertraulichkeitsverpflichtung gilt auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.
§ 6 Gewährleistung und Haftung
(1) Der Auftragnehmer gewährleistet, dass die Leistungen dem vereinbarten Leistungsumfang entsprechen und mit der erforderlichen Sorgfalt erbracht werden.
(2) Die Haftung des Auftragnehmers für leichte Fahrlässigkeit ist auf die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beschränkt. Die Haftung ist der Höhe nach auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
(3) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten.
§ 7 Laufzeit und Kündigung
(1) Die Vertragslaufzeit ergibt sich aus den individuellen Vereinbarungen.
(2) Bei Dauerschuldverhältnissen beträgt die Kündigungsfrist drei Monate zum Monatsende, sofern nicht anders vereinbart.
(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
§ 8 Schlussbestimmungen
(1) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, soweit der Auftraggeber Kaufmann ist, Regensburg.
(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
(3) Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform.
Stand: Januar 2025